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Honorarrückforderung nach ungenehmigter Beschäftigung eines Arztes bestätigt

Bei Beschäftigung eines Arztes ohne Genehmigung kann eine sachlich-rechnerische Berichtigung der von dem ungenehmigt beschäftigten Arzt erbrachten Leistungen vorgenommen werden. Die Beschäftigung eines Arztes ohne Genehmigung kann unter keinem Gesichtspunkt zur Erhöhung des Zeitrahmens des Quartalsprofils führen. Insofern hat das SG Marburg eine Honorarrückforderung der KV Hessen gegen einen hausärztlich tätigen Internisten in Höhe von knapp 150.000 € bestätigt.

Der Internist hatte einen potentiellen Praxisnachfolger als Vertreter beschäftigt. Das Gericht sah darin einen vorsätzlichen Verstoß gegen das Gebot der persönlichen Leistungserbringung. Davon abgesehen seien Tages-und Quartalsprofile ein geeignetes Mittel, um einem Arzt im Rahmen des Indizienbeweises unkorrekte Abrechnungen nachzuweisen. Im Rahmen ihres Schätzungsermessens habe die KV einen Leistungsanteil abgeschöpft, der im Quartal auf Leistungen jenseits der in § 8 Abs. 3 der Abrechnungs-Richtlinie genannten Grenze von 780 Stunden entfällt. Zu Gunsten des Internisten habe die KV nur den Teil der Abrechnung gekürzt, der auf die Überschreitung dieser Grenze entfällt und vermutlich nicht ordnungsgemäß erbracht wurde. 780 Stunden bedeuteten eine tägliche reine Arbeitszeit von durchgehend 12 Stunden ohne jegliche Pause. Schon aufgrund der Implausibilität der gesamten Abrechnung könne sich der Internist nicht darauf berufen, dass der angestellte Arzt nur wenige Leistungen erbracht habe (vgl. Sozialgericht Marburg, 01.04.2016 – S 12 KA 466/15).

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