Springen Sie direkt:

Aktuelles

EBM-Bestimmungen streng wortlautbezogen auszulegen

Vertragsärztliche Vergütungsbestimmungen des EBM (einschließlich in Bezug genommener OPS-Nrn. des DIMDI) sind streng wortlautbezogen auszulegen. Auf Fragen der Medizin kommt es grundsätzlich nicht an. Wegen der alleinigen Maßgeblichkeit juristischer Auslegungsmethoden tritt die medizinische Beurteilung in den Hintergrund; im Streit um sachlich-rechnerische Richtigstellungen ist daher kein Raum für die Erhebung von (medizinischen) Gutachten.

Die Begriffe (Meniskusresektion) „total“ bzw. „partiell“ in den OPS-Nrn. 5-812.6 bzw. 5-812.5 sind (organ-)substanzbezogen und nicht (organ-)funktionsbezogen zu verstehen. Eine totale Meniskusresektion (im gebührenrechtlichen Sinn) liegt nicht vor, wenn ohne vollständige Entfernung der Meniskussubstanz nur die Meniskusfunktion vollständig aufgehoben wird.

Das LSG Baden-Württemberg gab in einem Rechtsstreit über eine im Wege sachlich-rechnerischer Berichtigung verfügte Honorarkürzung in Höhe von mehr als 46.000 € der beklagten Kassenärztlichen Vereinigung Recht. Es hielt deren Berufung für begründet. Die angefochtenen Bescheide seien rechtmäßig; das SG hätte der Klage des betroffenen Arztes nicht stattgeben dürfen (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 24.02.2016 – L 5 KA 5799/11).

Wir wollen, dass Sie Recht bekommen.

Sie benötigen Unterstützung? Dann vereinbaren Sie jetzt einen unverbindlichen Telefontermin mit uns.

Telefontermin vereinbaren