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Chefarzt muss wahlärztlich vereinbarte Operation selbst durchführen

Erklärt der Patient in Ausübung seines Selbstbestimmungsrechts, er wolle sich nur von einem bestimmten Arzt operieren lassen, darf ein anderer Arzt den Eingriff nicht vornehmen. Ist ein Eingriff durch einen bestimmten Arzt, regelmäßig den Chefarzt, vereinbart oder konkret zugesagt, muss der Patient rechtzeitig aufgeklärt werden, wenn ein anderer Arzt an seine Stelle treten soll.

Erfolgt eine solche Aufklärung nicht, stellt die Operationsdurchführung durch einen Oberarzt (anstelle des Chefarztes) einen ungerechtfertigten Eingriff in die körperliche Integrität des Patienten dar, da es an einer Einwilligung des Patienten fehlt. Der BGH sprach dem Patienten einen Anspruch auf Schmerzensgeld nach den §§ 280 Abs. 1, 278, 823 Abs. 1, 831, 253 Abs. 2 BGB zu (Bundesgerichtshof, Urteil vom 19.07.2016 – VI ZR 75/15).

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