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Ausgleichsregelungen nach dem Arbeitszeitgesetz – Höchstarbeitszeit für Ärzte

Bei der Berechnung der nach dem Arbeitszeitgesetz und nach tarifvertraglicher Regelung zulässigen jahresdurchschnittlichen Höchstarbeitszeit für Ärzte in Universitätskliniken dürfen Tage des bezahlten Jahresurlaubs, auch soweit sie über den gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch hinausgehen, nicht als Ausgleichstage berücksichtigt werden.

Eine Berücksichtigung von Urlaubstagen als Ausgleichstage, also ihre Bewertung als Arbeitstage mit nicht geleisteter Arbeitszeit (Eintrag mit „null Stunden“) scheidet schon deshalb aus, weil sowohl der Mindesturlaub als auch der übergesetzliche tarifliche oder individualvertragliche Erholungsurlaub die Arbeitnehmer unter Fortzahlung des Entgelts von der Arbeitspflicht zur Erholung generell befreit, ohne dass insoweit die Pflicht zur Nacharbeit vereinbart ist.

Die damit nicht als Arbeitszeit anzusehenden Tage des Erholungsurlaubs müssen deshalb beim Arbeitszeitausgleich unberücksichtigt bleiben (vg. Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen vom 23.06.2016 – 4 A 2803/12)

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