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„Augenabteilung am St. G“ kann irreführende Werbung sein

Die Werbeaussage eines Arztes „Augenabteilung am St. G.“ in Bezug auf seine Praxis ist irreführend, wenn die Praxis gar nicht zum genannten Krankenhaus gehört, sondern es sich um ein getrenntes, privatwirtschaftliches Unternehmen handelt, das lediglich Räumlichkeiten des Krankenhauses bei Bedarf anmietet.

Durch die Bezugnahme auf das Krankenhaus werde jedoch der Eindruck erweckt, die in diesen Räumen betriebene ärztliche Tätigkeit erfolge in einer Abteilung des Krankenhauses. Dies gelte es zu verhindern, so das Gericht, da Patienten sonst auch den Eindruck gewännen, im Schadens- und Haftungsfall Ansprüche gegen das Krankenhaus bzw. dessen Träger zu haben (vgl. Landgericht Münster, Urteil vom 20.11.2015 – 023 O 55/15).

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