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Weiterbildungsermächtigungen für Hochschul-Einrichtungen

Die Erteilung einer Weiterbildungsermächtigung für die Einrichtung einer Hochschule nach § 37 Heilberufe-Kammer-Gesetz (HKG) setzt voraus, dass in der Einrichtung Patienten behandelt werden. § 37 Abs. 3 HKG ist unter Berücksichtigung der gesetzgeberischen Intention und unter Heranziehung des Wortlauts in § 48 HKG in diesem Sinne ergänzend auszulegen. Das Gericht bestätigte die Abweisung der Klage einer Direktorin der Abteilung Allgemeinmedizin an einer Universitätsklinik gegen die Ablehnung ihres Antrags auf Erteilung einer Weiterbildungsermächtigung (vgl. Verwaltungsgericht Göttingen, Urteil vom 29.04.2015 – 1 A 57/13).

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