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Prüfung der Fähigkeit zum Selbstunterhalt einer blinden Mutter umfasst Elterngeld

Das Elterngeld, das ein behindertes Kind, für das Kindergeld begehrt wird, wegen der Betreuung und Erziehung seines eigenen Kindes erhält, gehört in vollem Umfang zu den Bezügen, die zur Abdeckung des Grundbedarfs des behinderten Kindes geeignet sind. Der gesamte Lebensbedarf eines behinderten – hier: blinden – Kindes setzt sich aus dem Grundbedarf und dem individuellen behinderungsbedingten Mehrbedarf zusammen. Erreichen die Einkünfte und Bezüge des Kindes die Summe aus Grundbedarf und behinderungsbedingtem Mehrbedarf, so kann das Kind sich selbst unterhalten. Auch das Elterngeld zählt zu den Bezügen der blinden Mutter und ist daher bei der Prüfung der (Un-)Fähigkeit zum Selbstunterhalt einzubeziehen (vgl. Urteil des BFH vom 05.02.2015, Az.: III R 31/13).

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