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Mobilfunk: Nutzungsverhalten zur Verhinderung einer Kostenexplosion

Die Fürsorgepflicht des Mobilfunkanbieters gebietet es, einen sog. „Cut off“ zu schaffen, der bei ungewöhnlichem Internet-Nutzungsverhalten des Vertragspartners, welches in krassem Widerspruch zu dem von ihm gewählten „Internet by call“ – Tarif steht, die Verbindung kurzfristig unterbricht und eine Warnfunktion entfaltet, um eine Kostenexplosion zu verhindern.

Der Betrag, an dem die Sperre in Form eines „Cut off“ durch den Anbieter erfolgen muss, orientiert sich im Inland auf das Dreifache des durch die EU-Roaming Verordnung II (EG) Nr. 544/2009 seit dem 01.03.2010 vorgegebenen Betrag von 50 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer. Die Verordnung sieht eine automatische Kostenbegrenzungsfunkton in für den Fall eines im Ausland im Internet eingewählten Mobiltelefons vor.

Für ein im Inland automatisch eingewähltes Mobiltelefon ist dieser Betrag auf das Dreifache des Betrages der EU-Verordnung anzuheben, da sich -anders als im Ausland- dem Mobilfunkanbieter eine automatische Einwahl im Inland und damit eine ungewollte Selbstschädigung des Kunden nicht so schnell aufdrängen muss wie im Ausland (vgl. Urteil des AG Bonn vom 21.11.2014, Az.: 104 C 432/13).

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