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Medizinisch indizierte fußpflegerische Leistungen als umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen

Nach dem UStG umsatzsteuerfrei sind unter anderem Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut, Hebamme oder einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit durchgeführt werden.

Bei medizinisch indizierten fußpflegerischen Leistungen i.S.d. PodG, die Podologen erbringen, handelt es sich um umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen. Hingegen sind „selbstindizierte“ Behandlungen keine Heilbehandlungen.

Als Nachweis des therapeutischen Zwecks von Leistungen können nicht nur ärztliche Verordnungen in Form eines Kassen- oder Privatrezepts dienen, sondern auch andere Unterlagen, die zum therapeutischen Zweck eine vergleichbare Aussagekraft wie ärztliche Verordnungen haben und von Personen stammen, die zur Feststellung des therapeutischen Zwecks befähigt sind.

Der Nachweis des therapeutischen Zwecks einer Leistung muss grundsätzlich für jede Leistung gesondert erbracht werden (vgl. Urteil des BFH vom 01.10.2014, Az.: XI R 13/14).

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