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Keine betriebliche Veranlassung der Vergütungen bei minimal anfallenden Tätigkeiten

Bei Verträgen zwischen nahen Angehörigen, wie zB mit der Schwägerin, ist anhand der Gesamtheit der objektiven Gegebenheiten zu überprüfen, ob sie durch die Einkunftserzielung oder durch private Zuwendungs- oder Unterhaltsüberlegungen veranlasst sind. Eine Veranlassung durch die Einkunftserzielung setzt voraus, dass die vertraglichen Hauptpflichten klar und eindeutig vereinbart sowie entsprechend dem Vereinbarten durchgeführt werden. Dabei muss die vom Arbeitnehmer zu erbringende Arbeitsleistung nicht in ihren Einzelheiten schriftlich festgelegt sein. Die betriebliche Veranlassung der Vergütungen aufgrund eines Arbeitsvertrages mit einem Angehörigen hängt aber davon ab, dass der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung nachweisbar erbringt. Vor diesem Hintergrund ist es steuerlich nicht anzuerkennen, wenn nur geringfügige Tätigkeiten anfallen, wie die Erstellung einer Ausgangsrechnung pro Monat oder die Ablage nur weniger Unterlagen (vgl. Urteil des BFH vom 13.05.2015, Az.: III R 59/13).

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