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E-Zigarette ist Genussmittel

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Entscheidung vom 20.11.2014 (Az.: 3 C 25.13) festgestellt, dass es sich bei einer sogenannten elektronischen Zigarette nicht um ein Arzneimittel handelt, sondern um ein Genussmittel.

Nikotinhaltige Liquids, die zum Verdampfen in E-Zigaretten bestimmt sind und die nicht als Mittel zur Heilung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten bezeichnet oder vermarktet werden, sind keine Arzneimittel im Sinne von § 2 Abs. 1 AMG (wie Urteile vom selben Tag in den Parallelverfahren BVerwG 3 C 26.13 und BVerwG 3 C 27.13).

Die Einstufung eines Erzeugnisses als Funktionsarzneimittel im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a AMG setzt voraus, dass es objektiv geeignet ist, zu therapeutischen Zwecken eingesetzt zu werden (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urt. v. 20.11.2014, Az.: 3 C 25.13).

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