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Durch Verkehrsunfallflucht verletzt Kraftfahrer arglistig seine Aufklärungspflicht gegenüber seinem Haftpflichtversicherer

Einem Kfz-Haftpflichtversicherer, der einen Unfallschaden reguliert hat, kann gegen einen Versicherungsnehmer ein Regressanspruch zustehen, wenn sich der Versicherungsnehmer nach dem Verkehrunfall unerlaubt vom Unfallort entfernt hat und dadurch arglistig seine Obliegenheit zur Sachverhaltsaufklärung verletzt hat.

Ein Versicherungsnehmer, der vorsätzlich Unfallflucht begeht, verletzt seine Aufklärungspflicht gegenüber der Versicherung. Weil er einen gegen die Interessen des Versicherers gerichteten Zweck verfolgt und weiß, dass sein Verhalten den Versicherer bei der Schadensregulierung möglicherweise beeinflussen kann, handelt er in aller Regel arglistig.

Von dem Versicherer kann nicht in jedem Fall verlangt werden, im Einzelnen nachzuweisen, inwiefern das Entfernen vom Unfallort das Treffen bestimmter Feststellungen behindert oder unmöglich gemacht hat. Allerdings ist er grundsätzlich verpflichtet darzulegen, welche Maßnahmen er bei rechtzeitiger Erfüllung der Obliegenheiten getroffen hätte.

Dieser Verpflichtung kann der Versicherer nachgekommen sein, indem er vorgetragen hat, dass wegen der Entfernung des Versicherungsnehmers vom Unfallort eben jegliche Feststellungen durch die Polizei betreffend seiner Person und dem Zustand des Fahrzeuges zum Zeitpunkt der Unfallverursachung nicht mehr möglich sind (vgl. Urteil des LG Düsseldorf vom 29.01.2015, Az.: 9 S 27/14).

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