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Patient muss grundsätzlich fehlende Einwilligungsfähigkeit beweisen

Die Einwilligungsfähigkeit (hier: hinsichtlich einer Operation) ist beim erwachsenen Menschen die Regel. Deshalb muss derjenige, der sie in Abrede stellt (hier: der Patient), sein Vorbringen beweisen, sofern die Gesamtschau der unstreitigen medizinischen Fakten nicht eindeutig fehlende Einwilligungsfähigkeit belegt. Es gibt keinen Erfahrungssatz, dass starke Schmerzen die Einwilligungsfähigkeit immer einschränken oder gar aufheben (vgl. Urteil des OLG Koblenz vom 01.10.2014, Az.: 5 U 463/14).

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