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Verkehrssicherungspflichtiger muss Unebenheit auf Grundstück nicht einebnen, wenn der Höhenunterschied 2,5 cm nicht überschreitet

Eine Verkehrssicherungspflicht des Grundstückseigentümers besteht gegenüber allen Personen, die das Grundstück bestimmungsgemäß betreten. Jedoch folgt alleine aus dem Umstand, dass sich in dem Bereich zwischen der Betoneinfassung eines Gitterrostes und einer Gehwegplatte eine Unebenheit befindet, noch keine Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht. Grundsätzlich muss der Benutzer eines Gehweges Unebenheiten bis zu einem gewissen Grad hinnehmen. In der Rechtsprechung wird diesbezüglich verbreitet die Auffassung vertreten, dass ein Fußgänger Höhenunterschiede auf Gehwegen von 2,0 bis 2,5 cm hinnehmen muss. Der Verkehrssicherungspflichtige hat nicht den optimalen Zustand eines Weges durch Einebnung wiederherzustellen, wenn sich die Unebenheit in diesem geringen Maß hält (vgl. AG Bad Segeberg, Urteil vom 26.01.2012 (17 C 159/11) – Jurion-ID: 4K2111085).

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