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Unwürdigkeit eines Arztes bei langjährigem Abrechnungsbetrug gegenüber der Krankenkasse

Die korrekte Abrechnung gegenüber den Krankenkassen stellt einen bedeutsamen Bestandteil einer würdigen Erfüllung der beruflichen Pflichten des Arztes dar. Ein Abrechnungsbetrug gegenüber den Kassen ist demgemäß geeignet, das Vertrauen in den Arzt und/oder sein Ansehen in der Öffentlichkeit zu schädigen, wobei die Feststellung der Unwürdigkeit nicht voraussetzt, dass ein Ansehensverlust in der Öffentlichkeit konkret eingetreten ist. Der die Unwürdigkeit zur Berufsausübung begründende Vertrauensverlust durch einen mehrjährigen Abrechnungsbetrug gegenüber den Krankenkassen entfällt nicht dadurch, dass den Krankenkassen aufgrund des medizinischen Könnens des Arztes Kosten erspart geblieben sind (vgl. VGH Hessen, Beschluss vom 24.11.2011 (7 A 37/11.Z)).

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