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Streupflicht: Die Verkehrssicherungspflicht auf privatem Zuweg zu Wohnung richtet sich auch nach Umfang dessen üblicher Nutzung

Bei Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht kommt ein Mitverschulden dann in Betracht, wenn ein sorgfältiger Mensch Anhaltspunkte für eine Verkehrssicherungspflichtverletzung hätte rechtzeitig erkennen können und er die Möglichkeit besaß, sich auf die Gefahr einzustellen. Die Prüfung der Räum- und Streupflicht hat insbesondere unter Berücksichtigung der Verkehrsbedeutung des Weges und des Umfangs dessen üblicher Benutzung zu erfolgen. Daher ist auf einem nur selten benutzten Zugangsweg zu einer Wohnung auf einem Privatgrundstück nur eine Durchgangsbreite erforderlich, die für die Begehung durch eine Person ausreicht. Verunglückt ein Passant auf einem solchen Weg, obwohl der Verkehrssicherungspflichtige wenige Stunden zuvor den Weg geräumt hatte, so trifft ihn ein den Schmerzensgeldanspruch ausschließendes Mitverschulden (vgl. OLG Naumburg, 11.05.2012, 10 U 44/11).

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