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Mobilfunkanbieter muss bei Zugang zum Internet per Mobilfunkgerät warnend auf Datenvolumenberechnung hinweisen

Einen Telekommunikationsanbieter trifft im Zusammenhang mit einer Erweiterung des vertraglichen Leistungsspektrums die vertragliche Nebenpflicht, die Kunden durch ein Anschreiben, einen Hinweis auf den Rechnungen oder eine SMS, darüber zu unterrichten, dass der Zugang zum Internet per Mobilfunkgerät im Gegensatz zu den Telefonverbindungen nicht nach der Verbindungsdauer, sondern nach dem heruntergeladenen Datenvolumen berechnet wird und dass auch bei Nutzung nicht außergewöhnlich erscheinender Internetangebote sehr große Datenmengen anfallen können, die bei volumenabhängigen Verbindungsentgelten zu ungewöhnlich hohen Kosten führen. Ein Durchschnittskunde kann in solchen Fällen nicht davon ausgehen, dass der Anbieter das Entgelt für den neuen Dienst nach anderen Parametern berechnet als für den Telefonverkehr, zumal bei der Internetnutzung über das Festnetz außerhalb von Pauschaltarifen eine zeitabhängige Entgeltberechnung zumindest weit verbreitet war (vgl. BGH, Urteil vom 15.03.2012 (III ZR 190/11) – Jurion-ID: 4K2041098).

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