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Keine grundsätzliche Verkehrssicherungspflicht eines Hauseigentümers, Dritte vor Dachlawinen zu schützen

Es besteht keine grundsätzliche Pflicht des Grundstückeigentümers, Dritte vor Dachlawinen durch spezielle Maßnahmen zu schützen. Die Verkehrssicherungspflicht richtet sich auch danach, was für den Pflichtigen zumutbar ist. Kann der Grundstückseigentümer das Dach ohne erhebliche Eigengefahr nicht selbst von Schnee befreien, sondern ist vielmehr der Einsatz von Fachkräften und das Aufstellen eines Gerüstes erforderlich, so ist dies wegen des damit verbundenen Kostenaufwands nicht zumutbar. Sicherungsmaßnahmen sind erst dann geboten, wenn besondere Umstände vorliegen. Als solche kommen neben der allgemeinen Schneelage des Ortes die Beschaffenheit und Lage des Gebäudes, die allgemein üblichen Sicherheitsvorkehrungen, die konkreten Schneeverhältnisse sowie Art und Umfang des gefährdeten Verkehrs in Betracht (vgl. OLG Hamm, 14.08.2012, 9 U 119/12).

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