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Darlegungs- und Beweislast des Arztes

Der Bundesgerichtshof hatte sich in seinem Urteil vom 20.03.2007 (Az.: VI ZR 158/06) wieder einmal mit der Frage der Darlegungs- und Beweislast des Arztes nach den Grundsätzen voll beherrschbarer Risiken bei einem Spritzenabszess des Patienten infolge einer Infektion auseinanderzusetzen.

Er kam dabei in Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung zu dem Schluss, dass sich im Falle eines der Verwirklichung eines objektiv voll beherrschbares Risiko, es Sache des Arztes oder des Klinkträgers ist, darzulegen und zu beweisen, dass es hinsichtlich des objektiv gegebenen Pflichtenverstoßes an einem Verschulden der Behandlungsseite fehlt (Senatsurteil vom 11.10.1977 – VI ZR 110/75 – aaO). Hiernach kann sich der Behandler nur entlasten, wenn er ein ausreichendes Hygienemanagement vorhält.

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