Springen Sie direkt:

Archiv für den Monat Februar 2020

Elterngeldberechnung: Monatliche Umsatzbeteiligungen erhöhen das Elterngeld

Monatliche Umsatzbeteiligungen erhöhen das Elterngeld. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen bei einer angestellten Zahnärztin entschieden (Revision zugelassen). Ihr Arbeitgeber zahlte eine monatliche Grundvergütung und Umsatzbeteiligungen, die zwischen 140 EUR und 2.300 EUR pro Monat schwankten. Bei den monatlichen Umsatzbeteiligungen … Lesen Sie mehr Elterngeldberechnung: Monatliche Umsatzbeteiligungen erhöhen das Elterngeld

Aktuelle Gesetzgebung: Energetische Sanierung wird gefördert und die Pendlerpauschale erhöht

Erst im Vermittlungsausschuss konnten sich der Bundestag und der Bundesrat auf die Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht einigen. Damit werden energetische Gebäudesanierungsmaßnahmen ab 2020 durch eine Steuerermäßigung gefördert. Berufspendler erhalten ab 2021 eine erhöhte Entfernungspauschale ab dem 21. Kilometer. … Lesen Sie mehr Aktuelle Gesetzgebung: Energetische Sanierung wird gefördert und die Pendlerpauschale erhöht

Die Prüfung von Sprechstundenbedarf unterliegt der Zuständigkeit der Prüfgremien

Die Revision des Klägers hat Erfolg. Die beklagte KÄV ist für die Festsetzung eines Regresses wegen Nichtbeachtung der maßgeblichen Sprechstundenbedarfs-Vereinbarung (SSB-Vereinbarung) nicht zuständig. Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Verordnungen von Sprechstundenbedarf (SSB) ist bundesrechtlich der Wirtschaftlichkeitsprüfung zugeordnet. Daraus folgt eine … Lesen Sie mehr Die Prüfung von Sprechstundenbedarf unterliegt der Zuständigkeit der Prüfgremien

Update im Medizinrecht 2020

28. Symposium des Vereins der Anwälte für Ärzte – jährliches Update zu Beginn des Jahres im Medizinrecht.     /

Arbeitet ein Vertragsarzt wie ein Arbeitnehmer, riskiert er Zulassung und Totalverlust seiner Einnahmen

Vertragsärzten droht der Verlust der Zulassung, wenn sie in einer Gemeinschaftspraxis wie ein Arbeitnehmer tätig sind, einen festen Lohn erhalten und kein wirtschaftliches Risiko eingehen. Im konkreten Fall verlor ein Facharzt für Klinische Chemie und Laboratoriumsmedizin zum einen seine Zulassung … Lesen Sie mehr Arbeitet ein Vertragsarzt wie ein Arbeitnehmer, riskiert er Zulassung und Totalverlust seiner Einnahmen

Werbung für die AU-Schein-Ausstellung per WhatsApp ist wettbewerbswidrig

Das Angebot, Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigungen über den Messenger-Dienst WhatsApp  im Rahmen einer Fernbehandlung auszustellen, ist wettbewerbswidrig, da es mit der einzuhaltenden ärztlichen Sorgfalt nicht vereinbar ist, dass ein Arzt grundsätzlich auf den persönlichen Kontakt mit dem Patienten verzichtet. Ein Unternehmen bot an, … Lesen Sie mehr Werbung für die AU-Schein-Ausstellung per WhatsApp ist wettbewerbswidrig

Arztwerbung für Wertgutschein auf einer Rabatt-Plattform ist irreführend

Zwei Ärzte, die nach eigenen Aussagen eine „Praxis für ästhetische Medizin und kosmetische Chirurgie“ in Nordrhein-Westfalen betreiben, bewarben auf einer Internetplattform, die Verbrauchern „einen großen Marktplatz für unschlagbare Angebote auf der ganzen Welt“ einschließlich „individuell anpassbarer Deal-Kampagnen“ bietet, einen „Wertgutschein … Lesen Sie mehr Arztwerbung für Wertgutschein auf einer Rabatt-Plattform ist irreführend

Wir wollen, dass Sie Recht bekommen.

Sie benötigen Unterstützung? Dann vereinbaren Sie jetzt einen unverbindlichen Telefontermin mit uns.

Telefontermin vereinbaren