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Archiv für den Monat Mai 2019

Krankenkasse muss Kosten bei Lebendorganspende im EU-Ausland nur bei Einhaltung deutscher Rechtsvorschriften übernehmen

Eine deutsche Krankenkasse hat die Kosten für eine Lebendspende (hier: Nierentransplantation) nur dann zu übernehmen, wenn diese nach dem Transplantationsgesetz zulässig ist. Dies gilt auch dann, wenn der ärztliche Eingriff von Deutschland ins EU-Ausland (hier: Niederlande) verlegt wird. In dem … Lesen Sie mehr Krankenkasse muss Kosten bei Lebendorganspende im EU-Ausland nur bei Einhaltung deutscher Rechtsvorschriften übernehmen

Krankenhäuser müssen Zahlungen für Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen an Krankenkassen erstatten

Haben Krankenhäuser und Krankenkassen vereinbart, in Krankenhausapotheken an Versicherte abgegebene Arzneimittelzubereitungen mit Nettopreisen zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer zu vergüten, und zahlen die Krankenkassen Umsatzsteuer, deren Anmeldung die Krankenhäuser später ohne Prozessrisiko korrigieren können, soweit sie sich nach Rechtsprechung und … Lesen Sie mehr Krankenhäuser müssen Zahlungen für Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen an Krankenkassen erstatten

Aufklärung vor dem Eingriff: Zum Begriff: „Vereinzelte“ Operationsrisiken

Liegt die Wahrscheinlichkeit für eine postoperative Komplikation bei einem Wert bis zu 20%, stellt die Formulierung „vereinzelt“ keine zur Unwirksamkeit der Aufklärung führende Verharmlosung dar. Behandlungsrisiken müssen nicht mit genauen Prozentzahlen oder aber den für Beipackzettel geltenden Formulierungen umschrieben werden, … Lesen Sie mehr Aufklärung vor dem Eingriff: Zum Begriff: „Vereinzelte“ Operationsrisiken

Aufklärung und Einwilligung: Bei Vorverlegung der Operation ist im Einzelfall der Fortbestand der Einwilligung zu prüfen

Ist ein operativer Eingriff zwar dringlich veranlasst, muss aber nicht sofort erfolgen (hier: operative Versorgung einer Oberschenkelhalsfraktur), muss dem Patienten zwischen Aufklärung und Einwilligung eine den Umständen nach angemessener Bedenkzeit gelassen werden. Besteht in einem Krankenhaus aus organisatorischen Gründen die … Lesen Sie mehr Aufklärung und Einwilligung: Bei Vorverlegung der Operation ist im Einzelfall der Fortbestand der Einwilligung zu prüfen

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