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Archiv für den Monat März 2019

Zur ordnungsgemäßen Aufklärung einer Patientin über gleichwertige Behandlungsalternativen

Leitsatz: Eine Aufklärung einer Patientin über gleichwertige Behandlungsalternativen ist u. a. dann entbehrlich, wenn die Patientin deshalb nicht aufklärungsbedürftig ist, weil sie schon im Bilde ist. Auszug aus dem Urteil: Auch unter dem Gesichtspunkt einer möglicherweise unzureichenden Aufklärung stehen der … Lesen Sie mehr Zur ordnungsgemäßen Aufklärung einer Patientin über gleichwertige Behandlungsalternativen

Vertrieb rezeptfreier apothekenpflichtiger Medikamente über amazon.de zulässig

Der Verkauf von rezeptfreien, apothekenpflichtigen Medikamenten über die Handelsplattform „amazon.de“ stellt für einen Apotheker keine unlautere geschäftliche Handlung nach § 3 UWG dar. Der Internetversandhandel mit rezeptfreien Medikamenten ist erlaubt. Vor diesem Hintergrund darf ein Apotheker auch den Vertriebsweg über … Lesen Sie mehr Vertrieb rezeptfreier apothekenpflichtiger Medikamente über amazon.de zulässig

Steuern und Beiträge Sozialversicherung: Fälligkeitstermine in 04/2019

Im Monat April 2019 sollten Sie insbesondere folgende Fälligkeitstermine beachten: Steuertermine (Fälligkeit): Umsatzsteuer (Monatszahler): 10.4.2019 Lohnsteuer (Monatszahler): 10.4.2019 Bei einer Scheckzahlung muss der Scheck dem Finanzamt spätestens drei Tage vor dem Fälligkeitstermin vorliegen. Beachten Sie: Die für alle Steuern geltende … Lesen Sie mehr Steuern und Beiträge Sozialversicherung: Fälligkeitstermine in 04/2019

Dokumentationsfehler: Anästhesist muss Honorar zurückzahlen

Verschiedene, über mehrere Jahre hinweg festgestellte Dokumentationsfehler berechtigen zur Rückforderung ausgezahlten Honorars. Dies hat das SG München auf die Klage eines Facharztes für Anästhesiologie bestätigt, der sich über mehrere Jahre hinweg mit Plausibilitätsprüfungen und Honorarrückforderungen, bezogen etwa auf Leistungen der … Lesen Sie mehr Dokumentationsfehler: Anästhesist muss Honorar zurückzahlen

Auskunftserteilung des Krankenhauses über ladungsfähige Anschrift behandelnder Ärzte

Ein Patient kann vom Träger eines Krankenhauses grundsätzlich nach § 242 BGB Auskunft über die Namen und die ladungsfähige Anschrift behandelnder Ärzte verlangen. Voraussetzung ist (unter anderem), dass der Auskunftsberechtigte sich die zur Durchsetzung seines Anspruchs notwendigen Auskünfte nicht in … Lesen Sie mehr Auskunftserteilung des Krankenhauses über ladungsfähige Anschrift behandelnder Ärzte

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