Springen Sie direkt:

Archiv für den Monat Januar 2019

Bundesgerichtshof entscheidet über Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende

Fall 1: Sachverhalt und bisheriger Prozessverlauf, BGH, VI ZR 495/16: Die Klägerin spendete ihrem an einer chronischen Niereninsuffizienz auf dem Boden einer Leichtkettenerkrankung leidenden Vater im Februar 2009 eine Niere. Im Mai 2014 kam es zum Transplantatverlust beim Vater. Die … Lesen Sie mehr Bundesgerichtshof entscheidet über Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende

Zu den Anforderungen an eine Versagung der Genehmigung einer Praxisverlegung

Eine Versagung der Genehmigung einer Praxisverlegung durch den Berufungsausschuss (BA) ist rechtswidrig, wenn der Ausschuss bei der Beurteilung der Frage, ob Gründe der vertragsärztlichen Versorgung der Praxissitzverlegung entgegenstehen, von einem – zwischenzeitlich – unzutreffenden Sachverhalt ausgeht. Maßgeblich ist trotz des … Lesen Sie mehr Zu den Anforderungen an eine Versagung der Genehmigung einer Praxisverlegung

Zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung bei Kieferbruchbehandlung

Die Darlegungs-, Nachweis- und Dokumentationspflichten der (Zahn-)Ärzte stellen sich im Leistungsrecht der GKV als Obliegenheiten dar: Soweit diesen nicht hinreichend nachgekommen wird, ist der entsprechende Honoraranspruch verwirkt. Nicht hinreichend dargelegte, dokumentierte und nachgewiesene Leistungen (GOP) sind als nicht erbracht bzw. … Lesen Sie mehr Zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung bei Kieferbruchbehandlung

Steuern und Beiträge Sozialversicherung: Fälligkeitstermine in 02/2019

Im Monat Februar 2019 sollten Sie insbesondere folgende Fälligkeitstermine beachten: Steuertermine (Fälligkeit): Umsatzsteuerzahler (Monatszahler): 11.2.2019 Lohnsteuerzahler (Monatszahler): 11.2.2019 Gewerbesteuerzahler: 15.2.2019 Grundsteuerzahler: 15.2.2019 Bei einer Scheckzahlung muss der Scheck dem Finanzamt spätestens drei Tage vor dem Fälligkeitstermin vorliegen. Hinweis: Bei der … Lesen Sie mehr Steuern und Beiträge Sozialversicherung: Fälligkeitstermine in 02/2019

Brustimplantate: Keine Aufklärungspflicht über Risiken einer möglichen Explantation

Ein Arzt ist zwar verpflichtet, umfassend über das Risiko der Beschädigung eines Brustimplantats im Rahmen einer Schönheitsoperation aufzuklären. In den Schutzzweck-Zusammenhang der Aufklärung fällt jedoch nicht das Risiko, dass das Brustimplantat bei einer späteren Explantation beschädigt wird. Vor diesem Hintergrund … Lesen Sie mehr Brustimplantate: Keine Aufklärungspflicht über Risiken einer möglichen Explantation

Wir wollen, dass Sie Recht bekommen.

Sie benötigen Unterstützung? Dann vereinbaren Sie jetzt einen unverbindlichen Telefontermin mit uns.

Telefontermin vereinbaren