Archiv für den Monat Januar 2019

Bei einem auffälligen Tast- und Sonographiebefund ist die Stanzbiopsie die Methode der Wahl zum sicheren Ausschluss einer Krebserkrankung. Mit einer Mammographie kann der Krebsverdacht nicht sicher ausgeräumt werden. Die behandelnde Gynäkologin muss (als „Herrin“ der Behandlung) nachweisen, dass sie der … Lesen Sie mehr Krebsverdacht nur durch Stanzbiopsie zu entkräften

Der BGH hat mit Beschluss vom 14.11.2018 (Az.: XII ZB 107/18) festgestellt, dass ein in einer Patientenverfügung niedergelegter Wille unmittelbar bindend ist, wenn von einem Volljährigen nicht nur lediglich allgemein, sondern konkret umschreibend und/oder durch Bezugnahme auf spezifizierte Krankheiten oder … Lesen Sie mehr Bindungswirkung einer Patientenverfügung

Der BGH hat mit einem Urteil vom 24.07.2018 (Az. VI ZR 294/17) festgestellt, dass ein nur notdürftig repariertes Medizinprodukt, dass Schäden verursacht, dazu führt, dass die behandelnde Klinik Schadensersatz und Schmerzensgeld zu zahlen hat. Vorliegend wurde der Stecker eines CTG-Gerätes … Lesen Sie mehr Reparatur eines Medizinproduktes als Behandlungsfehler

Der BGH hat mit Urteil vom 28.08.2018 (Az.: VI ZR 509/17) festgehalten, dass eine Schwangere rechtzeitig über die Möglichkeit einer Sectio aufzuklären ist. Wenn deutliche Anzeichen bezüglich der ernsthaften Möglichkeiten bestehen, dass eine Schnittentbindung im weiteren Verlauf als relativ indiziert … Lesen Sie mehr Rechtzeitige Aufklärung über Sectio notwendig

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der zum 01.01.2020 in Kraft treten soll. Danach soll eine gemeinsame Notfallleitstelle gebildet werden, künftig wird es zur Verpflichtung einer jeden Kassenärztlichen Vereinigung in Zusammenarbeit mit den Krankenhäusern, integrierte Notfallzentren (INZ) einzurichten, die sich … Lesen Sie mehr Notdienstreform

Sind Rentner unsicher, ob sie zu den Rentnern gehören, die Einkommensteuer zahlen müssen, können sie den Alterseinkünfterechner des Bayerischen Landesamts für Steuern nutzen. Den Online-Steuerrechner finden sie hier. Der Rechner berücksichtigt die gängigen, für Bezieher von Alterseinkünften bedeutsamen Sachverhalte. Im … Lesen Sie mehr Online-Steuerrechner für Rentner

Am 23.11.2018 hat der Bundesrat zahlreichen Steuergesetzen zugestimmt, sodass diese nun in Kraft treten können. Wie so oft im Gesetzgebungsverfahren wurden „kurz vor Toresschluss“ noch einige Änderungen vorgenommen. Hierbei ist hervorzuheben, dass Dienstfahrräder und Jobtickets ab 2019 steuerfrei sind. Das … Lesen Sie mehr Dienstfahrräder und Jobtickets ab 2019 steuerfrei

Im Monat Januar 2019 sollten Sie insbesondere folgende Fälligkeitstermine beachten: Steuertermine (Fälligkeit): Umsatzsteuer (Monatszahler): 10.1.2019 Lohnsteuer (Monatszahler): 10.1.2019 Bei einer Scheckzahlung muss der Scheck dem Finanzamt spätestens drei Tage vor dem Fälligkeitstermin vorliegen. Beachten Sie: Die für alle Steuern geltende … Lesen Sie mehr Steuern und Beiträge Sozialversicherung: Fälligkeitstermine in 01/2019

einen gelungenen Start in das Jahr 2019!