Archiv für den Monat August 2018

Patienten mit einer chronischen Herzinsuffizienz können künftig an einem eigenständigen Disease-Management-Programm teilnehmen. Eine entsprechende Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie G-BA wurde am 19.04.2018 beschlossen. Bislang war das DMP Herzinsuffizienz ein Modul im DMP Koronare Herzkrankheit (KHK). Stimmt das Bundesgesundheitsministerium dem G-BA-Beschluss zu, … Lesen Sie mehr Eigenes DMP für Patienten mit Herzinsuffizienz

Eine Apothekerin aus Herne darf keine Box zum Sammeln vov Rezepten in einem nahegelegenen Supermarkt aufstellen und die bestellten Arzneimittel den Kunden nach Hause liefern. Die Apothekerin betreibt im Eingangsbereich eines Supermarkts, der wenige Kilometer von ihrer Apotheke entfernt liegt, eine … Lesen Sie mehr Zum Verbot von Rezeptsammelboxen im Supermarkt

Ein Facharzt für plastische und ästhetische Chirurgie darf nicht mehr mit einem Siegel „Focus Empfehlung 2017“ werben, ohne dem angesprochenen Verkehr den Test zumindest durch Angabe einer Fundstelle zugänglich zu machen. Nach ständiger Rechtsprechung ist diese Fundstelle eine wesentliche Information … Lesen Sie mehr Focus Empfehlungssiegel: Fundstelle anzugeben

Im Monat September 2018 sollten Sie insbesondere folgende Fälligkeitstermine beachten: Steuertermine (Fälligkeit): Umsatzsteuer (Monatszahler): 10.9.2018 Lohnsteuer (Monatszahler): 10.9.2018 Einkommensteuer (vierteljährlich): 10.9.2018 Kirchensteuer (vierteljährlich): 10.9.2018 Körperschaftsteuer (vierteljährlich): 10.9.2018 Bei einer Scheckzahlung muss der Scheck dem Finanzamt spätestens drei Tage vor dem … Lesen Sie mehr Steuern und Beiträge Sozialversicherung: Fälligkeitstermine in 09/2018

Ein Honorararzt ist vor dem VG Köln mit dem Antrag gescheitert, die Anordnung des Ruhens seiner Approbation aufzuheben und die Bezirksregierung Köln zur Herausgabe der Approbationsurkunde zu verpflichten. Auch das Gericht hielt den Arzt angesichts mehrerer gegen ihn laufender Strafverfahren … Lesen Sie mehr Honorararzt muss Approbation ruhen lassen

Der Vergütungsanspruch eines zugelassenen Krankenhauses gegen eine Krankenkasse für eine erforderliche und wirtschaftliche teilstationäre Behandlung ihres Versicherten setzt keine vertragsärztliche Einweisung in das Krankenhaus voraus. Der Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung entsteht unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft … Lesen Sie mehr Krankenhausbehandlung Versicherter auch ohne vertragsärztliche Einweisung

Ein Arzt, der zuerst als niedergelassener Arzt die möglicherweise fehlerhafte Diagnose und Empfehlung zur Operation gegeben und als Belegarzt des bei der Klägerin haftpflichtversicherten Krankenhauses die Operation anschließend nicht fachgerecht ausgeführt hat, kann nicht von der Haftplichtversicherung des Krankenhauses in … Lesen Sie mehr Arzthaftung: Zum Innenausgleich zwischen den beteiligten Versicherern

Der Tatrichter darf, wenn es um die Beurteilung einer Fachwissen voraussetzenden Frage geht, auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens nur verzichten, wenn er entsprechende eigene besondere Sachkunde auszuweisen vermag. Zudem muss der Tatrichter, wenn er bei seiner Entscheidung eigene Sachkunde in … Lesen Sie mehr Zu den Anforderungen eines richterlichen Verzichts auf ein Sachverständigengutachten

PIP: TÜV haftet nicht Der ehemals mit der europarechtlichen Zertifizierung des mittlerweile liquidierten französischen Brustimplantatherstellers PIP mit dem CE-Kennzeichen betraute TÜV Rheinland und die französische Versicherung der Firma sind einer Patientin, der ein nicht zugelassenes Silikonimplantat des Herstellers eingesetzt wurde, … Lesen Sie mehr Brustimplantate des französischen Herstellers PIP

Die alleinige Erbringung und Abrechnung von MRT-Leistungen durch Fachärzte für Radiologie in der GKV ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Die Verfassungsbeschwerde eines Kardiologen mit Zusatzweiterbildung „MRT – fachgebunden“, mit der dieser sich gegen die Versagung einer entsprechenden Genehmigung zur Leistungserbringung … Lesen Sie mehr Radiologen weiterhin allein zur Erbringung und Abrechnung von MRT-Leistungen berechtigt