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Archiv für das Jahr 2017

Heilpraktikererlaubnis nicht auf die Ausübung der Osteopathie beschränkbar

Der Kläger hatte eine sektorale Heilpraktikererlaubnis auf dem Gebiet der Osteopathie ohne Überprüfung zum sektoralen Heilpraktiker im Bereich Physiotherapie beantragt. Das Gesundheitsamt hat den Antrag mit der Begründung abgelehnt, dass das Heilpraktikergesetz nur die einheitliche Berufsbezeichnung „Heilpraktiker/in“ kenne. Das Gericht … Lesen Sie mehr Heilpraktikererlaubnis nicht auf die Ausübung der Osteopathie beschränkbar

Zur Auslegung von Vergütungsregeln in der schmerztherapeutischen Versorgung

Die Auslegung einer GOP orientiert sich in erster Linie an dem Wortlaut der Leistungslegende, jedoch bei bestimmten Konstellationen nicht ausschließlich. Bei Unklarheiten der Leistungslegende können auch andere Auslegungsregelungen wie die systematische Auslegung und die historische Auslegung zur Anwendung gelangen. Die … Lesen Sie mehr Zur Auslegung von Vergütungsregeln in der schmerztherapeutischen Versorgung

Implausible Akupunktur-Abrechnungen eines Facharztes für Neurologie und Psychiatrie

Wie das Sozialgericht zu Recht entschieden hat, sind die Tages- und Quartalsprofile im Rahmen der zeitbezogenen Plausibilitätsprüfung der Honorarabrechnungen nicht falsch berechnet worden, indem diesen Prüfzeiten entsprechend den Zeitangaben im EBM 2000plus zugrunde gelegt wurden. § 106a Abs. 2 S. … Lesen Sie mehr Implausible Akupunktur-Abrechnungen eines Facharztes für Neurologie und Psychiatrie

Fehlerhafte Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Fachzahnarzt für Oralchirurgie?

Ist Gegenstand der Wirtschaftlichkeitsprüfung die Gesamtabrechnung, sind die Prüfgremien grundsätzlich verpflichtet, einen Fachzahnarzt für Oralchirurgie mit Zahnärzten mit der Gebietsbezeichnung „Oralchirurgie“ zu vergleichen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Facharzt für Oralchirurgie ausschließlich oder fast ausschließlich chirurgische Leistungen erbringt und auf … Lesen Sie mehr Fehlerhafte Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Fachzahnarzt für Oralchirurgie?

Angestellter Arzt bezüglich abgelehnter Abrechnungsgenehmigung nicht anfechtungsbefugt

In einem Rechtsstreit über die Rechtmäßigkeit der Ablehnung der Erteilung einer Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung von Leistungen in der allgemeinen Kernspintomographie nach § 135 Abs. 2 SGB V ist die Klage eines angestellten Facharztes für Radiologische Diagnostik weitgehend erfolglos … Lesen Sie mehr Angestellter Arzt bezüglich abgelehnter Abrechnungsgenehmigung nicht anfechtungsbefugt

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