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Archiv für den Monat Mai 2016

Nicht nur der Aufklärungsbogen, auch das Aufklärungsgespräch ist entscheidend

Eine Aufklärungsrüge ist nicht allein nach dem Inhalt eines vom Patienten unterzeichneten Aufklärungsbogens zu beurteilen. Es kommt vielmehr auf den Inhalt des persönlichen Aufklärungsgesprächs zwischen Arzt und Patient an. Aus diesem Grund ist die Haftungsklage einer Patientin nach einer Knieprothesenrevision … Lesen Sie mehr Nicht nur der Aufklärungsbogen, auch das Aufklärungsgespräch ist entscheidend

Zur Erforderlichkeit des Vortrags medizinischen Fachwissens im Arzthaftungsprozess

An die Informations- und Substantiierungspflichten der Partei im Arzthaftungsprozess dürfen nur maßvolle Anforderungen gestellt werden. Der Patient und sein Prozessbevollmächtigter sind insbesondere nicht verpflichtet, sich zur ordnungsgemäßen Prozessführung medizinisches Fachwissen anzueignen. Nach diesen Grundsätzen ist der Patient nicht verpflichtet, mögliche … Lesen Sie mehr Zur Erforderlichkeit des Vortrags medizinischen Fachwissens im Arzthaftungsprozess

Broschüre: Steuertipps für behinderte Menschen und Ruheständler

Das Finanzministerium Nordrhein-Westfalen hat seine Broschüre „Steuertipps für Menschen mit besonderen Bedürfnissen aufgrund einer Behinderung und für Menschen im Ruhestand“ aktualisiert. Die Broschüre (Stand Februar 2016) kann unter www.iww.de/sl1837 kostenfrei heruntergeladen werden.

Arbeitnehmer: Neue Verwaltungsanweisung zur ermäßigten Besteuerung von Abfindungen

Die ermäßigte Besteuerung von Entlassungsentschädigungen setzt grundsätzlich voraus, dass die Abfindung zusammengeballt in einem Veranlagungszeitraum (VZ) zufließt. Der Zufluss von zwei Teilbeträgen in unterschiedlichen VZ ist (ausnahmsweise) unschädlich, wenn sich die Teilzahlungen im Verhältnis zueinander eindeutig als Haupt- und Nebenleistung … Lesen Sie mehr Arbeitnehmer: Neue Verwaltungsanweisung zur ermäßigten Besteuerung von Abfindungen

Vermieter: Keine anschaffungsnahen Herstellungskosten bei Beseitigung nachträglich eingetretener Schäden

Aufwendungen des Vermieters zur Beseitigung von Schäden, die der Mieter nach Erwerb einer Eigentumswohnung verursacht hat, sind keine anschaffungsnahen Herstellungskosten. Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf können die Aufwendungen sofort als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung abgezogen … Lesen Sie mehr Vermieter: Keine anschaffungsnahen Herstellungskosten bei Beseitigung nachträglich eingetretener Schäden

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