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Archiv für den Monat Dezember 2015

ZIPP 2014 veröffentlicht

Die wirtschaftliche Lage niedergelassener Ärzte hat sich verschlechtert. Das geht aus der jüngsten Praxisumfrage des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (ZI), dem sogenannten Zi-Praxis-Panel (ZIPP), für 2014 hervor. Erste Ergebnisse belegen rückläufige Überschüsse bei gleichzeitig gestiegenen Betriebskosten. Als Folge daraus … Lesen Sie mehr ZIPP 2014 veröffentlicht

Arzthaftung: Abweichung vom Standard im Einzelfall erlaubt; Notwendigkeit zu beweisen

Macht der Patient mehrere selbständige prozessuale Schmerzensgeldansprüche geltend, mit denen er in erster Instanz abgewiesen wird, ist im Falle der Aufrechterhaltung dieses Begehrens im Berufungsrechtszug eine Begründung für jeden dieser Ansprüche nötig. Äußert der Sachverständige in seinem Gutachten Kritik an … Lesen Sie mehr Arzthaftung: Abweichung vom Standard im Einzelfall erlaubt; Notwendigkeit zu beweisen

Steuern und Beiträge Sozialversicherung: Fälligkeitstermine in 01/2016

Im Monat Januar 2016 sollten Sie insbesondere folgende Fälligkeitstermine beachten: Steuertermine (Fälligkeit): Umsatzsteuer (Monatszahler): 11.1.2016 Lohnsteuer (Monatszahler): 11.1.2016 Bei einer Scheckzahlung muss der Scheck dem Finanzamt spätestens drei Tage vor dem Fälligkeitstermin vorliegen. Beachten Sie: Die für alle Steuern geltende … Lesen Sie mehr Steuern und Beiträge Sozialversicherung: Fälligkeitstermine in 01/2016

Klage gegen den Widerruf der Befreiung vom zahnärztlichen Notdienst erfolgreich

Ein Zahnarzt hat erfolgreich gegen den Widerruf seiner Befreiung von der Teilnahme am zahnärztlichen Notfalldienst geklagt. Die Bezirkszahnärztekammer hatte den Befreiungsbescheid aufgehoben, nachdem der Befreiungstatbestand der Notfalldienstordnung zwischenzeitlich ersatzlos entfallen war. Die Kammer hatte den Widerruf auf § 49 Abs. … Lesen Sie mehr Klage gegen den Widerruf der Befreiung vom zahnärztlichen Notdienst erfolgreich

Digitale Weiterleitung von Rezepten an Apotheken: unzulässiges Zuweisungsverhalten?

Praxisinhaber dürfen unter bestimmten Umständen mit Einwilligung von Patientenseite Rezepte unmittelbar nach deren Ausstellung an Apotheken weiterleiten. Die Wettbewerbszentrale scheiterte mit einer Unterlassungsklage gegen einen Allgemeinarzt aus Sachsen-Anhalt, der mit Patienteneinwilligung Rezeptformulare an mit ihm vernetzte Apotheker zur Auslieferung weiterleitet. … Lesen Sie mehr Digitale Weiterleitung von Rezepten an Apotheken: unzulässiges Zuweisungsverhalten?

Alle Steuerzahler: Handwerkerleistungen: Steuerermäßigung auch für Werkstattarbeitslohn

Das Finanzgericht München war bislang der Meinung, dass eine begünstigte Handwerkerleistung „in“ einem Haushalt des Steuerpflichtigen erbracht werden muss. Somit schied z.B. eine Steuerermäßigung für den Teil der Leistung aus, der in einer Schreinerwerkstatt erbracht wurde. In einer aktuellen Entscheidung … Lesen Sie mehr Alle Steuerzahler: Handwerkerleistungen: Steuerermäßigung auch für Werkstattarbeitslohn

Kindergeld: Kindergeld wird so lange gezahlt, bis die Prüfungsergebnisse vorliegen!

Die universitäre Ausbildung endet erst, wenn dem Studenten die Prüfungsergebnisse mitgeteilt werden und nicht schon mit der letzten Prüfung. Dies hat das Finanzgericht Sachsen in einem Kindergeldfall entschieden. Eine Studentin hatte ihre Diplomarbeit abgegeben, die Prüfungsergebnisse aber erst sechs Monate … Lesen Sie mehr Kindergeld: Kindergeld wird so lange gezahlt, bis die Prüfungsergebnisse vorliegen!

Hausratversicherung zur Leistung nach fahrlässig verursachtem Brandschaden im Küchenbereich verpflichtet

Führt der Versicherungsnehmer einer Hausratversicherung den Versicherungsfall grob fahrlässig herbei, ist der Versicherer berechtigt, seine Leistung in einem der Schwere des Verschuldens des Versicherungsnehmers entsprechenden Verhältnis zu kürzen. Von einem grob fahrlässigen Verhalten ist auszugehen, wenn die im Verkehr erforderliche … Lesen Sie mehr Hausratversicherung zur Leistung nach fahrlässig verursachtem Brandschaden im Küchenbereich verpflichtet

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