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Lipödem & Liposuktion – eine interessante Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 11. Juli 2017

Der zuständige Senat des Bundessozialgerichts hat die Ablehnungsentscheidung der beklagten Krankenkasse aufgehoben, die Sache hinsichtlich des Anspruchs auf Zahlung von 13 771,44 Euro an das Landessozialgericht zurückverwiesen und im Übrigen hinsichtlich des Anspruchs auf Zahlung weiterer 1500 Euro die Revision der Klägerin zurückgewiesen.

Die Klägerin hat Anspruch auf Zahlung der Kosten, die ihr durch die fingiert genehmigten Liposuktionen entstanden sind, soweit sie keinen Eigenanteil für die stationäre Behandlung zu tragen hat. Hierzu bedarf es weiterer Feststellungen.

Der Antrag auf medizinisch erforderliche Liposuktionen wegen Lipödems war hinreichend bestimmt, nicht rechtzeitig in der Frist des §13 Abs. 3a SGB V durch die Krankenkasse verbeschieden und die Behandlung subjektiv erforderlich.

Jedenfalls mit der Leistungsablehnung war die Klägerin nicht mehr an zugelassene Leistungserbringer gebunden. Ihr entstanden aber keine Kosten für die Anästhesie, deren Abrechnung nicht der GOÄ entsprach.

Instanzen:
SG Karlsruhe                              – S 3 KR 1251/14 –
LSG Baden-Württemberg            – L 4 KR 320/16 –
Bundessozialgericht                    – B 1 KR 1/17 R –

Quelle: Bundessozialgericht – Terminbericht Nr. 31/17 (zur Terminvorschau Nr. 31/17)

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