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Berufung erfolgreich: Honorarrückforderungsbescheide zu Unrecht aufgehoben

Die nachgehende Richtigstellung vertragsärztlicher Honorarbescheide beruht auch nach Ablauf der Frist von vier Jahren seit ihrer Bekanntgabe auf § 106a SGB V a.F. (jetzt § 106d SGB V n.F.) und nicht auf § 45 SGB X. Diese Vorschrift ist nur insoweit (teilweise) entsprechend anzuwenden, als sie den Vertrauensschutz des von der Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsakts Betroffenen zum Gegenstand hat. Rücknahmeermessen muss die Kassenärztliche Vereinigung daher nicht ausüben.

Ein ermächtigter Facharzt für Anästhesiologie muss Honorar in Höhe von mehr als 55.000 € für im Jahr 2008 erbrachte Leistungen zurückzahlen, die nicht seinem Ermächtigungskatalog entsprachen (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 26.04.2017 – L 5 KA 2448/15).

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